Impressum
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OPTIMAL Werbemittel GmbH
Copyright der verwendeten Bilder
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| Allgemeine Nutzungsbedingungen | |||
| (Stand: Juli 2011) | |||
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| 1. | Anwendungsbereich | ||
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| 1.1 | Eine Nutzung dieser von der OPTIMAL Werbemittel GmbH betriebenen Website ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. | ||
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| 1.2 | Sofern der Nutzer bei Nutzung der OPTIMAL-Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung. | ||
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| 2 | Leistungen | ||
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| 2.1 | OPTIMAL hält auf der OPTIMAL-Website bestimmte Informationen , ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit. | ||
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| 2.2 | OPTIMAL ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der OPTIMAL-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt OPTIMAL keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der OPTIMAL-Website. | ||
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| 3 | Nutzungsrechte an Informationen und Dokumentation | ||
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| 3.1 | Die Nutzung der auf der OPTIMAL-Website zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen. Dies gilt auch bei Aktualisierungen von Informationen, oder Dokumentation. | ||
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| 3.2 | OPTIMAL räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der OPTIMAL-Website überlassenen Informationen und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch OPTIMAL verfolgten Zweck entspricht. | ||
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| 3.3 | Weder Informationen noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer die Dokumentation nicht ändern, noch darf er Teile herauslösen. | ||
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| 3.4 | Die Informationen und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen. | ||
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| 3.5 | Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt. | ||
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| 4 | Geistiges Eigentum | ||
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| 4.1 | Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der OPTIMAL-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von OPTIMAL weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden. | ||
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| 4.2 | Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft OPTIMAL eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen. | ||
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| 5 | Pflichten des Nutzers | ||
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| 5.1 | Der Nutzer darf bei Nutzung der OPTIMAL-Website nicht: Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen; mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen; gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen; Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln; Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern. |
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| 5.2 | OPTIMAL darf den Zugang zu der OPTIMAL-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt. | ||
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| 6 | Hyperlinks | ||
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| Die OPTIMAL-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. OPTIMAL übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht OPTIMAL sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da OPTIMAL die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. | |||
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| 7 | Haftung für Rechts- und Sachmängel | ||
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| 7.1 | Sofern Informationen, oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen. | ||
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| 7.2 | Die Informationen auf der OPTIMAL-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren. | ||
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| 8 | Sonstige Haftung, Viren | ||
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| 8.1 | Die Haftung von OPTIMAL für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von OPTIMAL ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. | ||
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| 8.2 | Obgleich sich OPTIMAL stets bemüht, die OPTIMAL-Website virenfrei zu halten, garantiert OPTIMAL keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der OPTIMAL-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen. | ||
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| 8.3 | Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 8.1 und 8.2 nicht verbunden. | ||
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| 9 | Exportkontrolle |
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| 9.1 | Die Ausfuhr bestimmter Informationen und Dokumentation kann - z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs - der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die Informationen, und Dokumentation einschlägigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten. OPTIMAL kennzeichnet Informationen und Dokumentation hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach der deutschen und der EU-Ausfuhrliste sowie der US-Commerce Control List. | ||
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| 10 | Datenschutz | ||
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| 10.1 | OPTIMAL beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der OPTIMAL-Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, die über Hyperlinks auf der OPTIMAL-Website eingesehen werden kann. | ||
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| 11 | Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht | ||
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| 11.1 | Nebenabreden bedürfen der Schriftform. | ||
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| 11.2 | Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, München | ||
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| 11.3 | Die einzelnen Seiten der OPTIMAL Werbemittel GmbH Website werden von der OPTIMAL Werbemittel GmbH betrieben und verantwortet. OPTIMAL übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen und/oder Dokumentation von der OPTIMAL-Website auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die OPTIMAL-Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen und/oder Dokumentation auf der OPTIMAL-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit OPTIMAL treten möchte, sollte der Nutzer zu OPTIMAL-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen. | ||
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| 11.4 | Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. | ||
Aktualisiert (Samstag, den 30. Juli 2011 um 15:43 Uhr)